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In einer Interpellation erkundigt sich Parlamentarier Dominik Berner, was in Sachen preisgünstiger Wohnraum in Bülach geplant ist.
In Bülach stehen derzeit gleich mehrere grössere Bauprojekte an, bei denen auch Wohnungen entstehen werden. So unter anderem in den Gebieten Sonnenhof und Herti. Das veranlasste Stadtparlamentarier Dominik Berner (SP) zu einer Interpellation. Er wollte vom Stadtrat unter anderem wissen, was dieser dort – sowie bei einer allfälligen Überbauung Mettmenriet – in Sachen kostengünstiger Wohnraum zu unternehmen gedenkt.
Anlass seines Vorstosses ist die im November 2019 in Kraft getretene kantonale Verordnung über den preisgünstigen Wohnraum. Gemeinden können nun solchen Wohnraum festlegen – bei Zonenänderungen, Sonderbauvorschriften oder Gestaltungsplänen, die zu erhöhten Ausnutzungsmöglichkeiten führen.
In Bülach finde der entsprechende Paragraf der Bau- und Zonenordnung noch bei keinem Projekt Anwendung. Im Areal Guss habe man aber bereits zusätzlichen günstigen Wohnraum geschaffen. Dort sei mit Allreal vereinbart worden, dass mindestens ein Zehntel der Mietwohnungen 15 Prozent preisgünstiger als Wohnungen der gleichen Kategorie auf dem gleichen Baufeld zu vermieten seien. Ausserdem würden im Areal Glasi, das demnächst bezogen werde, genossenschaftliches und gemeinnütziges Wohnen nach Prinzip der Kostenmiete angeboten.
Beim öffentlichen Gestaltungsplan Herti sei die Eignung preisgünstiges Wohnen zwar besprochen worden, so der Stadtrat: «Doch aufgrund von der Grösse des Arealanteils, in dem diese entstehen könnten, der Eigentümerstruktur sowie den vorgesehenen Nutzungsstrukturen wurde diese Eignung verneint.»
Beim Areal Sonnenhof könnte gemäss Stadtrat ein Anteil an preiswerten Wohnungen verlangt werden. Dies setze jedoch voraus, dass ein massgeblicher Mehrwert gegenüber heute entstehe. Ob man dies weiterverfolgen werde, könne erst im Lauf der weiteren Planung geprüft werden.
Das Gebiet Mettmenriet sei planungsrechtlich noch nicht ausreichend erschlossen, schreibt der Stadtrat. «Bei der Umsetzung allfälliger Anpassungen der Zonierung kann die Thematik des preisgünstigen Wohnraums geprüft werden.» Überhaupt werde zu prüfen sein, wo in der Stadt Gebiete mit ausreichender Mehrnutzung entstehen könnten und ob diese für günstiges Wohnen geeignet seien.
In einem Postulat bat Parlamentarier Philemon Abegg (EVP) den Stadtrat, zu prüfen, ob und wie Easyvote in der Stadt Bülach eingeführt werden könne. Easyvote ist ein Projekt des Dachverbands Schweizer Jugendparlamente. Die Zielgruppe bilden junge Erwachsene zwischen 18 und 25 Jahren. In seiner Antwort hält der Stadtrat fest, er sehe diesbezüglich im Moment keinen Handlungsbedarf. Die diversen kostenlosen Onlineangebote und Informationen von Easyvote stünden den jungen Stimmberechtigten bereits heute auf der Website der Stadt prominent platziert zur Verfügung. Er nimmt das Postulat als Anregung, in Zukunft bei Bedarf die Möglichkeit eines Easyvote-Clips für eine kommunale Abstimmung der Stadt Bülach zu nutzen.
Daniela Schenker ist Redaktorin im Ressort Unterland.